Abnahmeprotokoll nach VOB

Bei Bauleistungen geht nichts ohne eine lückenlose und nachvollziehbare Dokumentation. Fotos, Bautagebücher und -protokolle sowie ein solides Mängelmanagement sind die Basis für eine reibungslose Abnahme eines Werkes. Ein Abnahmeprotokoll nach VOB hilft Ihnen schlussendlich beim letzten Schritt im Bauprozess: der Bauabnahme.

Was die VOB ist, was ein Abnahmeprotokoll beinhalten muss, wieso das Protokoll so wichtig ist und wo es eine solide Abnahmeprotokoll-Vorlage gibt, erfahren Sie hier!

Hinweis: Dieser Ratgeber bezieht sich auf die VOB und damit auf Vorschriften in Deutschland.

Was genau ist die VOB und was ist darin enthalten?

VOB ist eine Abkürzung und steht für Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Im Grunde handelt es sich dabei um ein Regelwerk, das speziell auf die Bedürfnisse am Bau zugeschnitten ist. Es besteht aus drei Teilen und ist für Bauaufträge der öffentlichen Hand in Deutschland verpflichtend, findet jedoch auch in privaten Bauaufträgen Anwendung. Vor allem die VOB/B ist hier relevant, denn unter §12 VOB/B wird die Abnahme in Deutschland wesentlich eingehender geregelt als im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Von der VOB wird jedoch immer wieder auf das BGB verwiesen und so ist es als Grundlage für die VOB zu sehen. Herausgegeben und entwickelt wurde die VOB vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen, kurz BVA. Dies ist ein Gremium, welches aus Interessengruppen besteht und so stellt die VOB weder eine Rechtsverordnung noch ein Gesetz dar.

Unabhängig davon, welchem Regelwerk Sie folgen, alle im Vertrag festgehaltenen Vereinbarungen müssen eingehalten werden – auch wenn das Ergebnis handwerklich einwandfrei ist! Daher ist das Abnahmeprotokoll nach VOB nur ein Teil der gesamten Baudokumentation, die im Falle eines Prozesses vor Gericht Rechtssicherheit gewährleistet.

Bauabnahme nach BGB oder VOB – wo liegen die Unterschiede?

Ein entscheidender Unterschied der VOB zum BGB besteht zunächst darin, dass die Bestimmungen der VOB nicht die Qualität von Rechtsnormen haben. Die VOB gilt anders als das BGB nicht automatisch bei Abschluss eines Bauvertrages, sondern muss ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.

Soweit die Bestimmungen der VOB im Vertrag geltend gemacht werden, haben sie rechtlich die Qualität von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der gesamte Inhalt der VOB – zumindest gegenüber Privatleuten – in zumutbarer Weise bereitgestellt wird.

Denn die vertragsrechtlichen Regelungen der VOB sind nur dann wirksam und können in einen Vertrag einbezogen werden, wenn dem Vertragspartner die Möglichkeit verschafft wurde, vom Inhalt der VOB Kenntnis zu nehmen.

Das heißt vereinfacht gesagt, dass ein bloßer Hinweis im Vertrag auf die Geltung der VOB nicht ausreicht, um die VOB auch wirksam zu vereinbaren. Eine rechtssichere Einbeziehung fordert daher eine Übergabe des kompletten Textes der VOB. Der Erhalt sollte am besten schriftlich bestätigt werden.

Wieso ist eine Abnahme von Bauleistungen nach VOB wichtig?

Als Auftraggeber ist die Bauabnahme rechtlich von enormer Wichtigkeit. Die Grundlage bildet dabei das VOB-Abnahmeprotokoll. Mit einem ordentlichem Bauabnahmeprotokoll stehen Sie auf der sichereren Seite, denn später auftretende Schäden oder ein später bemerkter Mangel geht nach der Bauabnahme auf den Bauherrn über.

Gleichzeitig beginnt ab dem Tag der Abnahme die Verjährungsfrist für eine eventuelle Mängelbeseitigung. Deshalb steckt in der Übergabe großes Konfliktpotential.

Die Abnahme von Bauleistungen bedarf daher einer lückenlosen Dokumentation, um jene Konflikte, im äußersten Fall vor Gericht, aufklären zu können. Ein Abnahmeprotokoll nach VOB, eine strukturierte Bauabnahme als Checkliste und eine Abnahmeprotokoll-Vorlage, die Sie in unserem Downloadbereich finden, helfen Ihnen bei diesem wichtigen Schritt im Bauprozess. Auch für Teilabnahmen sollte ein Bauabnahmeprotokoll angefertigt werden, um eine Gewährleistungsfrist festzulegen.Kurz gesagt: die Bauabnahme hat rechtliche Konsequenzen für Sie und den Ablauf Ihres Projekts! Nach der Abnahme der Leistungen…

  • geht die Beweislast bei Mängeln, die Sie erst nach der Abnahme entdecken, auf Sie über.
  • beginnt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche.
  • liegen Beschädigungen und Diebstahl auf der Baustelle in Ihrer Verantwortung.
  • wird auch die Zahlung fällig.

Genau deshalb ist ein vollständiges und rechtssicheres Abnahmeprotokoll bei Bauprojekten unabdingbar. Denn so schaffen Sie einen lückenlosen Nachweis aller ausgeführten Bauleistungen. Die Vorbereitung dafür beginnt bereits während des gesamten Bauprozesses, im Jahr 2021 am besten mittels Bautagebuch-Software!

Was muss im VOB-Abnahmeprotokoll vermerkt sein?

Damit ein VOB-Abnahmeprotokoll als solches geltend gemacht werden kann, müssen folgende Inhalte darin vermerkt werden:

  • Daten zum Bauprojekt
  • Daten zum Aufraggeber, Auftragnehmer
  • eine Vertragsnummer
  • die Art der Abnahme (Teil- oder Endabnahme)
  • genaues Datum der Abnahmeverhandlung
  • Teilnehmer, die an der Abnahme beteiligt sind
  • vertraglich festgelegte Fristen
  • festgestellte Mängel samt Beseitigungsfristen (Mängelmanagement)
  • Vorbehalte wegen Mängel und Vertragsstrafe
  • Minderungen für Mängel, die nicht beseitigt werden können
  • die Bestätigung, dass die VOB-Mängelanzeige verschickt wurde
  • Einwendungen des Auftragnehmers

VOB in Österreich: ÖNORM

In Deutschland gilt die VOB/B, in Österreich bestehen mehrere ÖNORMEN nebeneinander. Das heißt, dass es ein vergleichbares und zusammengefasstes Regelwerk wie die VOB in Deutschland in Österreich so nicht gibt. Hier liegen mehrere getrennte Regelwerke vor, wie…

  • das Bundesvergabegesetz (BVVergG)
  • die ON A 2059
  • die ON B 2110, 2117, 2118, welche allgemeine Vertragsbedingungen für Bauleistungen beinhalten
  • die ON B 22xx und H 22xx, welche technische und rechtliche Aspekte der Bauausführung für bauspezifische Tätigkeiten und Gewerke beinhalten

Das B steht dabei für Bauwesen und das H für Haustechnik. Innerhalb Österreichs gilt für private Auftraggeber die Ö-NORM A 2050 in freiwilliger Anwendung, für öffentliche Auftraggeber ist das Bundesvergabegesetz 2006 verpflichtend einzuhalten.


Bei der Gewährleistung gibt es auch Unterschiede zwischen deutschen und österreichischen Fristen:

In Deutschland beträgt die Gewährleistungsfrist nach VOB für Bauleistungen 4 Jahre, nach BGB sogar 5 Jahre, für Arbeiten am Grundstück nach VOB 2 Jahre und bei TGA-Leistungen 2 Jahre.

In Österreich beträgt diese bei Bauleistungen jedoch nur 3 Jahre. In Österreich beginnt die Gewährleistungsfrist für behobene Mängel mit dem Tag der Behebung und entspricht der vollen Regelfrist.

Die Arten der Abnahme laut VOB Abnahmeprotokoll

Grundsätzlich müssen sich die beteiligten Parteien bei einer Bauabnahme einig sein. Genau hierfür werden zu Beginn Leistungen vereinbart, die am Ende erfüllt werden müssen. Wie jene Forderungen erfüllt werden, wird in der VOB festgehalten. Dabei gibt es fünf verschiedene Arten der Bauabnahmen, auf die wir im Folgenden eingehen werden.

bauabnahme-vob_foermliche Bauabnahme
Die Bauabnahme nach VOB ist für beide Vertragsparteien ein wichtiger Schritt

Die förmliche Bauabnahme

Die förmliche Bauabnahme ist die gängigste Form der Abnahmen nach VOB und liegt im Aufgabenbereich des Auftraggebers. Dabei wird ein Termin festgelegt, bei dem Auftraggeber und Auftragnehmer im besten Fall anwesend sind. Die förmliche Abnahme kann auch in Abwesenheit des Auftragnehmers erfolgen, wenn dieser trotz ausdrücklicher Einladung am Termin fernbleibt.

Mit einer förmlichen Abnahme soll erreicht werden, dass bereits bei der Abnahme weitgehende Übereinstimmung herrscht und etwaige Differenzstandpunkte eindeutig formuliert werden.

Alles im Termin Besprochene wird dabei schriftlich in einem sogenannten Abnahmeprotokoll festgehalten. Dabei muss es sich nicht unbedingt um eine VOB-Abnahmeprotokoll-Vorlage handeln – es kann auch formlos zugehen. Die Art der Protokollierung ist den Vertragsparteien überlassen. Damit eine förmliche Abnahme erfolgen kann, muss das klar und im Vorhinein im Bauvertrag vereinbart worden sein – dann ist sie unumgänglich.

Es gibt jedoch eine Ausnahme, nämlich, sowohl Auftragnehmer als auch Auftraggeber verzichten einvernehmlich auf die förmliche Abnahme. So kann dann auch eine konkludente oder ausdrückliche Abnahme erfolgen, die wir in weiterer Folge erklären.

Die ausdrückliche Abnahme

Die ausdrückliche Abnahme kann im Prinzip wie eine förmliche Abnahme ablaufen. Nur mit dem Unterschied, dass sie mündlich erfolgen kann und nicht einmal das Wort Bauabnahme vorkommen muss. Die Abnahme kann dabei zunächst durch eine ausdrückliche Erklärung des Auftraggebers erfolgen und diese ist nicht an eine bestimmte Form gebunden. Wir empfehlen jedoch dringend, auch hier alle Vereinbarungen und die Abnahme selbst schriftlich festzuhalten.

Die stillschweigende (konkludente) Bauabnahme

Diese Form der Abnahme birgt großes Konfliktpotential in sich. Denn der Auftraggeber kann das Werk einfach durch schlüssiges Verhalten abnehmen. Dies ist dann der Fall, wenn…

  • der Auftraggeber zum Beispiel die Schlusszahlung begleicht oder…
  • es eine Einigung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer über die Zahlung eines Vergleichsbetrages zur Abgeltung aller Mängelrechte gibt.

Auch in der Ingebrauchnahme oder dem Verkauf des Gewerks kann eine konkludente Abnahme liegen, allerdings nur dann, wenn sich aus dem Verhalten des Bestellers nicht etwas anderes ergibt. Diese Art der Absprache birgt jedoch für alle Parteien ein immenses Risiko und kommt in der Realität nur in den seltensten Fällen zur Anwendung.

Die fiktive Bauabnahme

Diese Abnahme ist, wie der Name schon vermuten lässt, eigentlich keine reale Abnahme. Hier wird das Gewerk einfach nach VOB abgenommen, wenn die Abnahmefrist verstrichen ist und nichts passiert ist.

Denn nach § 640 Abs. 1 S. 3 BGB kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Nimmt dieser das Gewerk nicht innerhalb der gesetzten Frist ab, obwohl er dazu verpflichtet wäre, gilt das Werk nach Ablauf der Frist als abgenommen.

Zudem verliert der Auftraggeber gem. § 640 Abs. 1 S. 2 BGB bei der fiktiven Abnahme wichtige Mängelrechte wie das Recht auf…

  • Nachbesserung
  • Aufwendungsersatz
  • Rücktritt
  • und Minderung

Diese Rechtslage war und ist jedoch eigentlich nicht tragbar und so wurde die rechtliche Lage in Bezug auf die fiktive Abnahme am 1. Januar 2018 aktualisiert. Sie ist bei Benennung von mindestens einem Mangel trotz Fristablaufs ungültig.

Die Teilabnahme

Hier wird nicht das gesamte Gewerk, sondern nur ein Teil abgenommen. Darin ist allerdings eine gewaltige Krux verborgen: Wenn nur Teile nach VOB-Abnahmeprotokoll abgenommen werden, sind die Gewährleistungsfristen auf kurz oder lang recht unüberschaubar.

Denn jene beginnen meist am Tag der Abnahme der Leistungen. Werden also viele einzelne Leistungen abgenommen, müssen Sie genau auf die einzelnen Gewährleistungsfristen der Leistungen achten. Das gestaltet sich als sehr unübersichtlich.

Zwar hat jeder Auftragnehmer laut §12 Absatz 2 VOB/B ein Recht auf eine Teilabnahme. Als Auftraggeber sollte jene Form aber bereits im Bauvertrag ausgeschlossen werden. Das ist im Rahmen der allgemeinen Geschäftsbedingungen völlig zulässig!

Bauabnahmeprotokoll-Vorlage

Eine lückenlose Baudokumentation schließt auch ein lückenloses Abnahmeprotokoll nach VOB mit ein. Wenn Sie auf der Suche nach einer Bauabnahmeprotokoll-Vorlage sind, dann können Sie sich jede hier kostenlos herunterladen:

VOB-Abnahmeprotokoll: Darauf kommt es an!

Die Abnahme einer Leistung ist der Dreh- und Angelpunkt im Bauprozess und birgt wohl das größte Konfliktpotential. Deswegen ist hier besondere Vorsicht geboten und eine lückenlose Baudokumentation sollte unbedingt im Vorfeld stattfinden. Wenn Sie dann noch ein vollständiges VOB-Bauabnahmeprotokoll zu Hand haben, in dem alle wichtigen Vereinbarungen überprüft werden können, kann nichts mehr schief gehen!

Mit der Bausoftware mit BauMaster haben Sie dabei alles aus einer Hand in Ihrer Hand – lückenlos, sicher und in Echtzeit immer und überall!


Inhaltsverzeichnis

Andere Beiträge

BauMaster in den sozialen Medien

Oenorm B 2110 Regelwerk

ÖNORM B 2110 Online-Leitfaden

ÖNORMEN haben im österreichischen Bauwesen einen hohen Stellenwert. Eine der bekanntesten davon ist die ÖNORM B 2110, die Grundlage für…
Software Einführung BauMaster

So gelingt die Einführung von BauMaster

Die Entscheidungsfindung und die tatsächliche Einführung einer neuen Software sind eng miteinander verbunden. Eine neue Software wirkt sich immer auf…
Baumeister Walter Fürthauer

Wir verstehen Bau.
Und Software.

Kontaktieren Sie uns - wir sind für Sie da!

Logo BauMaster

Endlich Ordnung am Bau!

Als digitales Werkzeug für Verantwortliche am Bau steuert BauMaster den gesamten Bauablauf und sorgt für beweissichere Dokumentation und effizientes Baumanagement.

Downloads
BauMaster Illustration Bauleiter entspannt
Kontakt

PASit software GmbH
Staudach 10, A-4863 Seewalchen

© 2017 – PASit Software GmbH

AGB

Nach oben